Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Geschäfte der Firma myside.de

Allgemeines
Nachstehende allgemeine Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, einschließlich Beratungsleistungen, die über den Online-Shop getätigt, sofern sie nicht mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung abgeändert oder ausgeschlossen werden. Bedingungen des Käufers werden auch dann nicht verpflichtend, wenn ihnen nicht ausdrücklich wiedersprochen wird.

1. Vertragspartner

Firma myside.de Inh. Detlef Ott
Provinzialstr. 19
45731 Waltrop

2. Angebote und Vertragsabschluß
Alle Angebote sind freibleibend. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst durch schriftliche Bestätigung verbindlich. Die Firma myside.de behält sich vor, einen Vertragsabschluß mittels Rechnung zu bestätigen. Die zu dem Angebot gehörenden Unterlagen (auch in elektronische Medien) wie Abbildungen, Prospekte, Werbeschriften etc. und die darin enthaltenen Angaben sind nur annähernd maßgeblich, wenn sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Anwendungstechnische Beratungen werden nach bestem Wissen aufgrund der vorliegenden Erfahrungen gegeben. Alle Angaben über Eignung und Anwendung der gelieferten Waren und Leistungen sind jedoch unverbindlich und befreien den Käufer nicht von eigenen Prüfungen. Die Firma myside.de ist berechtigt, zur Vertragserfüllung Dritte heranzuziehen. Die Firma myside.de ist berechtigt, bei nicht selbst verschuldetem Leistungshindernis, abweichend von Ihrer Bestellung geänderte oder ähnliche Produkte zu liefern, soweit die Funktionalität dadurch nicht erheblich beeinträchtigt wird. Das Recht der Teillieferungen und/oder der Teilberechnung bleibt uns ausdrücklich vorbehalten. Falls ein Produkt oder eine Dienstleistung nicht mehr verfügbar sein sollte, behalten wir uns vor, diese nicht zu erbringen und den Rücktritt vom Vertrag zu erklären.

3. Preise
Preisangaben sind grundsätzlich in €. Die sich aus unseren jeweils gültigen Preislisten ergebenden Preise gelten ab Auslieferungslager Castrop-Rauxel. In unseren Verkaufspreisen ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Eventuelle Versandkosten werden Ihnen entsprechend unserer Angaben in den Liefer- und Versandbedingungen berechnet. Alle Preisangaben in unseren Angeboten, elektronischen Medien, Anzeigen, Preislisten, und dergleichen sind freibleibend. Wir behalten uns das Recht vor, den Preis angemessen zu erhöhen oder zu auch zu senken, wenn es nach Abschluss des Vertrages zu Preisänderungen bei unseren Lieferanten kommt. Sollten solche Änderungen eintreten, werden sie vor der Auslieferung dem Kunden bekanntgegeben. Firmenkunden aus dem europäischen Ausland (EU) wird die Mehrwertsteuer nicht berechnet, wenn Sie Ihre UST-ID Nummer (VAT-Nr.) angeben. Bei Firmenkunden, die nicht innerhalb der EU ansässig sind, erfolgt keine Berechnung der deutschen Mehrwertsteuer. In unseren angegebenen Preisen ist kein Anspruch auf Support enthalten. Wir sind jedoch bemüht, Ihnen so weit wie möglich Hilfestellung zu geben oder Ihnen mitzuteilen, wo Sie Support erhalten oder Sie direkt an die Hersteller vermitteln.

4. Liefer- und Zahlungsbedingungen
Lieferfristen und Termine gelten nur als annähernd vereinbart, es sei denn, daß eine schriftliche Zusage ausdrücklich als verbindlich angegeben wurde. Teillieferungen und Teilberechnungen sind zulässig. Die Lieferfrist verlängert sich, auch innerhalb eines Verzuges, angemessen bei Eintritt höherer Gewalt und allen unvorhersehbaren Hindernissen, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des verkauften Gegenstandes von Einfluß sind. Dies gilt auch dann, wenn diese Umstände bei den Lieferanten der Firma myside.de oder deren Unterlieferanten eintreten. Schadensersatzansprüche an uns aufgrund verschobener Liefertermine sind ausgeschlossen. Zahlungen sind auf die in unseren Rechnungen angegebenen Konten zu leisten. Vertreter, die keine Inkassovollmacht besitzen, sind weder zum Zahlungsempfang, noch zur Ausstellung von Quittungen über geleistete Zahlungen mit Rechtsverbindlichkeit für uns berechtigt.

5. Gefahrenübergang
Der Gefahrenübergang unserer Lieferungen erfolgt bei der Übergabe der Lieferung an den Frachtführer. Der Gefahrenübergang bei Rücksendungen an uns erfolgt bei der Annahme der Lieferung in unserem Lager.

6. Eigentumsvorbehalt   Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich aller Nebenkosten unser Eigentum. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer nicht berechtigt, die gelieferten Waren zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen. Für den Fall, daß die Ware verarbeitet wird und die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware als nicht unwesentlicher Bestandteil der neuen Sache anzusehen ist, überträgt der Käufer die Sicherung der genannten Forderung, schon jetzt auf uns das Eigentum an der Entstandenen Sache, unter gleichzeitiger Vereinbarung, daß der Käufer diese Sache unentgeltlich für uns verwahrt. Der Käufer ist berechtigt, die Ware bzw. das hieraus hergestellte Fabrikat im ordnungsgemäßen Geschäftsablauf zu veräußern. Die aus dem Weiterverkauf gegen die Dritten entstehenden Forderungen werden in Höhe der ursprünglichen Rechnungsbeträge sicherheitshalber an uns abgetreten, ohne daß es einer besonderen Vereinbarung im Einzelfall bedarf. Der Käufer ist - solange er seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nachkommt - ermächtigt, diese Forderung für unsere Rechnung einzuziehen. Wir sind jedoch berechtigt, die auf Verlangen zu benennenden Dritten vom Forderungsübergang zu benachrichtigen und ihnen Anweisungen zu erteilen. Weiterhin ist die Firma myside.de berechtigt, bei Zahlungsverzug die gelieferten Waren aufgrund des Eigentumsvorbehaltes herauszuverlangen und anderweitig darüber zu verfügen. Die Ausübung dieses Rechts gilt im Zweifel nicht als Rücktritt vom Vertrag. Den etwaigen Anspruch auf Zahlung einer Versicherungssumme für die Ware tritt der Käufer bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises mit allen Nebenkosten an uns ab.

7. Gewährleistung
Generell gelten für die Gewährleistung die Garantiezusagen der Hersteller. Die Garantie erlischt, wenn der Käufer oder seine Erfüllungsgehilfen die Waren verändern, veräußern, mutwillig beschädigen oder die Ware unsachgemäß behandeln. Der Käufer hat die empfangene Ware unverzüglich nach Eintreffen auf Menge, Beschaffenheit und Funktionsfähigkeit zu prüfen. Mängel sind in jedem Fall unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen schriftlich zu erheben. Dies gilt auch, wenn der Käufer erst später Mängel feststellt. Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach Wahl des Verkäufers Nachbesserung fehlerhafter Ware, Ersatzlieferung, Rücknahme der Ware unter Gutschrift oder Gutschrift des Minderwertes der Ware. Zur Mängelbeseitigung hat der Käufer dem Verkäufer die nach dessen Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren, insbesondere die beanstandete Ware zur Verfügung zu stellen. Weitere Ansprüche des Käufers gegen den Verkäufer sind ausgeschlossen. Für Folgeschäden wird keine Haftung übernommen.

8. Zahlungsverzug
Forderungen werden am auf der Rechnung ausgewiesenen Tage fällig. Wir sind berechtigt, nach Eintritt der Fälligkeit den Forderungsbetrag mit Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszins der Europäischen Zentralbank zu verzinsen. Weitere Schadensersatzforderungen sind damit nicht ausgeschlossen.

9. Datenschutz
Unsere Geschäftsprozesse werden mit Hilfe von automatischer oder manueller Datenverarbeitung abgewickelt. Mit einer Bestellung erteilen Sie uns Ihre ausdrückliche Einwilligung zur Verarbeitung der uns im Rahmen der vertraglichen Beziehungen bekanntgewordenen Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses, soweit dies zur Durchführung oder Abwicklung des Vertrages erforderlich ist. Sie erteilen ferner Ihr Einverständnis darüber, daß wir die erhaltenen Daten ( unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes ) bis zu einem etwaigen schriftlichen Widerruf durch Sie nutzen dürfen.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der Firma myside.de. Wir behalten uns das Recht vor, einen Rechtsstreit an Ihrem Wohnsitz zu führen. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung folgender Gesetze wird ausgeschlossen.(soweit zulässig): Einheitliches Gesetz über den Abschluß von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen (EAG) und das Einheitliche Gesetz über den internationalen Kauf beweglicher Sachen (EKG).

11. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die übrigen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Vertrages.

Stand: 01.01.2004

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